Trotz Wahl, keine Wahl - Nachtrag zum SPD-Mitgliederentscheid zur Bildung einer großen Koalition

26.12.2013 00:26

...und die gesamte Bundesrepublik fragt sich: "Ist DAS fair?!".

Deutschland hat gewählt. Die CDU hat klar gewonnen. Die Sondierungsgespräche mit den Grünen sind schnell vergessen und da steht sie plötzlich da. Die SPD. Die letzte Hoffnung der CDU sich stabil an der Macht zu halten.

Die SPD. Eine Partei die sich nicht entscheiden kann, ob sie will oder nicht. Lösung? Wir befragen die Mitglieder. Knapp 500.000 von 62.000.000 Millionen wahlberechtigten Bundesbürgern sollen entscheiden, ob die große Koalition eine gute Lösung ist. Undemokratisch? 

Ganz klar...Nein! Die SPD ist eine Partei. Die Partei sind die Mitglieder. Diese bestimmen die Richtung. Jeder hat das Recht einzutreten. Eine Partei darf doch eigene Grundsätze nicht verleugnen, weil ein deutliches Übergewicht der Bürger eine andere Partei gewählt haben. Wenn die Basis nicht befragt worden wäre, dann wäre die SPD keine ernsthafte Partei gewesen die für etwas steht, sondern nur Spaliersteher für die CDU. Diese Befragung - das ist echte Demokratie.

Nur eines bringt dies alles mit sich. Als SPD-Mitglied hatte man quasi keine Wahl, obwohl man die Wahl hatte.

Denn wenn ich nicht zustimme, bedeutet dies quasi, dass es Neuwahlen gibt. Die SPD hätte durch diesen Schritt und dadurch, dass die CDU ohnehin schon fast die absolute Mehrheit gehabt hätte, sowie dass die Auferstehung der FDP wahrscheinlich gewesen wäre, an Boden verloren. Der Vorstand wäre weg, kein Nachwuchs in Sicht. Fazit: Ich schade wahrscheinlich meiner eigenen Partei und alles ist dahin.

Die Zustimmung war vorhersehbar und wirklich nur das geringere Übel für viele SPD´ler.

Immerin war es ein erfolgreiches Machtinstrument in den Koalitionsverhandlungen, wie sich herausstellte.

Ein durch und durch cleverer Schachzug. 

Der Ausgang war jedoch glasklar.